Rechtsstandsüberwachung

Monitoring der Rechtsstandsdaten

Als „Rechtsstand“ eines Patents bzw. einer Patentanmeldung werden die Eintragungen oder Verfahrensschritte während des Patenterteilungsverfahrens und der Laufzeit des Patents bezeichnet.
Wir ermitteln den Rechtsstand eines Patents auf Basis der INPADOC -Datenbank des europäischen Patentamts.

Damit können wir Ihnen helfen folgende Fragen zu beantworten

    • welches Patent ist erloschen
    • welches Patent wurde zurückgezogen
    • für welches Patent wurden die Gebühren nicht bezahlt
    • bei welchem Patent wechselte der Besitzer
    • bei welchem Patent wurde ein Einspruch eingelegt
    • und viele mehr…..

Für die Filterung haben Sie die freie Auswahl:

    • technische Bereiche (auf IPC oder CPC Basis)
    • Anmelder
    • Patent/ Patentfamilie
    • Rechtsstands- Ereignisse (auch nach Gruppen)
    • Datum
    • Kombinationen der o.g. genannten

All diese Informationen erhalten Sie in einem separaten Report.

Einige Beispiele für Rechtsstands- Ereignisse

  • AK = BENANNTE VERTRAGSSTAATEN
  • 17P = PRUEFUNGSANTRAG GESTELLT
  • RAP1 = ANMELDER UEBERTRAGUNG (KORR.)
  • 26N = KEIN EINSPRUCH EINGELEGT
  • PGFP = POSTGRANT: ANNUAL FEES PAID TO NATIONAL OFFICE
  • PG25 = LAPSED IN A CONTRACTING STATE ANNOUNCED VIA POSTGRANT INFORM. FROM NAT. OFFICE TO EPO
    Reason: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES
  • 17Q = ERSTER PRUEFUNGSBESCHEID
  • PL = LOESCHUNG/RADIATION/RADIAZION
  • 26 = EINSPRUCH EINGELEGT
  • 27O = EINSPRUCH ZURUECKGEWIESEN
  • PE20 = PATENT EXPIRED AFTER TERMINATION OF 20 YEARSAnhand dieser Ereignisse läßt sich der Lebenszyklus eines Patents genau
    nachvollziehen.